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US-Präsident Donald Trump.

US-Präsident Donald Trump (alt)

Donald Trump hält die Welt in Atem

Seit 20. Jänner 2017 ist Donald Trump der 45. Präsident der USA. Seitdem sorgte er mit einer Reihe von Maßnahmen für internationalen Aufruhr. Auch intern rumort es - bereits mehrere enge und hochrangige Mitarbeiter nahmen den Hut oder wurden von Trump entlassen. Ein Sonderermittler untersucht zudem eine mögliche illegale Absprache zwischen dem Trump-Team und Russland während des Wahlkampfes.

Am 6. November 2018 fanden die Zwischenwahlen (Midterms) statt. Die Demokraten eroberten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück. Das Regieren wird damit künftig schwerer für Trump. Ihre Mehrheit im Senat verteidigten die Republikaner aber.

Das Wichtigste vom Tag:

  • Trump verschärft Regelungen für Asylsuchende an US-Südgrenze
  • US-Demokraten wollen nach Wahlerfolg Banken unter die Lupe nehmen
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Trump-Blog: Was bisher geschah

Treffen mit Kim Jong-un bietet historische Chance

US-Präsident Donald Trump geht davon aus, in den kommenden Wochen Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un zu treffen - knüpft aber Bedingungen an die Begegnung. Es werde alles dafür getan, um das Treffen zu einem "weltweiten Erfolg" zu machen, sagte Trump. Sollten die Gespräche über die nukleare Abrüstung aber keine Ergebnisse bringen, werde er das Treffen verlassen, so Trump am Mittwoch (Ortszeit).

"Es ist ein historischer Moment, und möglicherweise sogar mehr als das - wenn es denn klappt", sagte Trump vor Medien in seinem Domizil in Mar-a-lago (Florida) nach einem Treffen mit Japans Regierungschef Shinzo Abe. Er hoffe, dass Süd- und Nordkoreaner in Sicherheit, Frieden und Wohlstand zusammenleben könnten.

Die Politik des maximalen Drucks müsse aber solange beibehalten werden, bis sich Nordkorea bereiterkläre, auf seine Atomwaffen zu verzichten. Nordkorea stehe ein guter Weg offen, wenn die Denuklearisierung vollständig, unumkehrbar und überprüfbar sei, sagte Trump.

Assad könnte wieder mit Chemie-Waffen angreifen

Trotz des Beschusses der West-Allianz sollen in Syrien noch genügend Chemiewaffen geheim gelagert sein, um weitere Angriffe durchzuführen.

Trump und Abe wollen Handelsgespräche intensivieren

US-Präsident Donald Trump und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wollen die Handelsgespräche zwischen beiden Ländern intensivieren. Beide Seiten seien sich einig, Gespräche über freie, faire und auf Gegenseitigkeit beruhende Handelsabkommen aufzunehmen, sagte Abe am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump.

Das transpazifische Freihandelsabkommen TPP sei für beide Länder am besten geeignet.

Trump bekräftigte dagegen, er ziehe bilaterale Gespräche vor, um ein Abkommen zum Abbau des US-Handelsdefizits zu erzielen.

Scholz trifft US-Vizepräsidenten: Zoll-Streit und Russland im Fokus

Im Streit um US-Strafzölle will der deutsche Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence für die Bedeutung eines freien und fairen Handels werben. Das Treffen im Weißen Haus ist für Donnerstagnachmittag Ortszeit geplant (20.15 MESZ).

"Die USA sind ein wichtiger Verbündeter unseres Landes und die transatlantische Partnerschaft ist ein Pfeiler unserer Außenpolitik", sagte Scholz. Er freue sich auf den Meinungsaustausch mit dem US-Vizepräsidenten. 

Ein weiteres Gesprächsthema dürfte auch die Russland-Politik der USA und die Folgen der neuen US-Sanktionen für die deutsche Wirtschaft sein.

Abbildung von: Scholz trifft US-Vizepräsidenten: Zoll-Streit und Russland im Fokus

Ex-"Playboy"-Model darf öffentlich über Affäre mit Trump sprechen

Das ehemalige "Playboy"-Model Karen McDougal darf nun mit einer angeblichen Affäre mit US-Präsident Donald Trump an die Öffentlichkeit gehen. Die 47-Jährige erzielte am Mittwoch eine Einigung mit dem Medienunternehmen American Media Inc. (AMI), das 2016 die Exklusivrechte an McDougals Geschichte erworben hatte, diese aber nie veröffentlichte.

Ein Sprecher des Medienunternehmens erklärte, McDougal sei von ihrer Schweigepflicht entbunden worden. Zugleich werde sie im September auf der Titelseite des Magazins "Men's Journal" erscheinen, dazu werde es einen längeren Artikel über sie geben. McDougal zeigte sich "erleichtert", dass sie nun "die Wahrheit über ihre Geschichte erzählen" könne, wenn sie gefragt werde. Sie freue sich auf eine Rückkehr ins Privatleben, erklärte sie.

Die Affäre mit Trump soll McDougal zufolge in den Jahren 2006 und 2007 zehn Monate gedauert haben. In denselben Zeitraum fällt eine angebliche andere Affäre mit der Pornodarstellerin Stormy Daniels (bürgerlich Stephanie Clifford).

Abbildung von: Ex-"Playboy"-Model darf öffentlich über Affäre mit Trump sprechen

Keine Verhandlungen zwischen China und USA über Strafzölle

Trotz der Androhung von Strafzöllen gibt es noch keine Verhandlungen zwischen China und den USA, um einen Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften zu vermeiden. Der Sprecher des Handelsministeriums in Peking, Gao Feng, bestätigte am Donnerstag, dass bisher keine Gespräche aufgenommen worden seien.

 Er warnte die USA davor, ihre Drohung wahr zu machen und weitere Zölle auf Importe aus China im Wert von 100 Mrd. US-Dollar (80 Mrd. Euro) zu verhängen. "Wenn die USA darauf bestehen, den falschen Weg zu gehen, werden wir energisch zurückschlagen und bis zum Ende durchhalten." Washington solle Peking nicht unterschätzen.

Ein Handelskrieg könne die Interessen amerikanischer Arbeiter nicht schützen. Er werde auch den einfachen Verbrauchern in den USA schaden. "Wir wollen nicht, dass die Handelsspannungen zwischen China und den USA eskalieren", sagte der Sprecher. "Aber China ist bereit, mit allen Eventualitäten umzugehen."

Nordkorea will abrüsten

Eine wichtige Voraussetzung vor einem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un wurde jetzt offenbar erfüllt: Es gibt Pläne zur atomaren Abrüstung.

Tschechische Medien spekulieren über Treffen Trump-Kim in Prag

Tschechische Medien spekulieren am Donnerstag, dass Prag zum Ort des geplanten Treffens von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un werden könnte. Eine Rolle könnte dabei spielen, dass der nordkoreanische Botschafter in Prag Kim Pjong-il Onkel von Kim Jong-un ist, heißt es. Außerdem hat Milos Zeman gestern den US-Botschafter in Prag Stephen King empfangen.

 Die Gerüchte in Prag habe eine Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg befeuert. Demnach sei die tschechische Hauptstadt einer der neun möglichen Orte des Gipfels USA-Nordkorea. Bloomberg beruft sich dabei auf eine nicht genannte Person, die in das Treffen von Trump mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe in Florida involviert gewesen sei. Als weitere mögliche Orte des Treffens Trump-Kim nennt die Agentur Oslo, Helsinki, Stockholm, Genf, Warschau, Ulaanbaatar und Singapur. Demgegenüber kämen Peking, Pjöngjang, Seoul und Panmunjom nicht in Frage.

Trump will US-Waffenexporte ins befreundete Ausland erleichtern

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will mit neuen Exportrichtlinien den Verkauf von Waffen an verbündete Staaten ankurbeln. Die Reform werde die heimische Rüstungsindustrie stärken und in den USA neue Arbeitsplätze schaffen, warb Trumps Handelsberater Peter Navarro am Donnerstag für die seit längerem erwarteten Neuerungen.

Demnach sollen Genehmigungsfristen verkürzt und die Hürden für Großaufträge gesenkt werden. Auch sollen US-Regierungsvertreter eine größere Rolle dabei spielen, Geschäfte unter Dach und Fach zu bringen. Von der neuen Richtlinie dürften neben dem Airbus-Rivalen Boeing Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin, Raytheon und Northrop Grumman profitieren.

Trump hatte nach Informationen aus seinem Außenministerium in praktisch jedem Telefonat, das er mit Staats- und Regierungschefs wichtiger Alliierter geführt hat, zu mehr Käufen von US-Rüstungsgütern gedrängt. Die neuen Richtlinien bedeuten eine Lockerung der Rüstungsexportkontrolle in den USA, die weit über ähnliche Schritte von Trumps Vorgänger Barack Obama hinausgehen. Obamas neue Regeln aus dem Jahr 2014 ermöglichten es der US-Rüstungsindustrie bereits, so viel zu exportieren wie noch nie zuvor. Das US-Außenministerium betonte mit Blick auf die unter Trump vorgesehenen Genehmigungskriterien, dass der Zustand der Menschenrechte in den zu beliefernden Ländern eine ebenso große Rolle spiele wie die Bedürfnisse von Verbündeten sowie die wirtschaftlichen Interessen der US-Rüstungskonzerne.

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