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Flüchtlingskrise

News-Blog: Flüchtlingskrise in Europa
  • Rund 350.000 Migranten ohne gültige Einreisepapiere und Flüchtlinge sind nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex in diesem Jahr bisher in die Europäische Union gekommen. Rund 180.000 seien über die Türkei und rund 170.000 über das Mittelmeer von Libyen und Ägypten aus eingereist, sagte Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri.
  • Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze wurden seit 15. Dezember wieder intensiviert. "Die deutsch-österreichische Grenze ist nach wie vor Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland", erklärte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU).
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Entscheidungen etwa zu Hälfte positiv oder negativ

Was Österreich betrifft, ergingen bis einschließlich November 57.412 rechtskräftige Entscheidungen. Davon waren 23.257 rechtskräftig negativ und 23.894 rechtskräftig positiv. 19.660 Personen erhielten einen positiven Asyl-Bescheid, 2.947 wurde subsidiärer Schutz gewährt und 1.287 bekamen einen humanitären Aufenthaltstitel. Fast 71 Prozent der positiven Asylgewährungen gingen an Syrer. Die nächst stärksten Gruppen waren Afghanen und Staatenlose.

Schwierig ist die Lage für Flüchtlinge vor allem am Arbeitsmarkt. Im November waren insgesamt 27.686 Konventionsflüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte als arbeitslos vorgemerkt oder in Schulung. Seit Jahresbeginn ist die Arbeitslosigkeit insgesamt unter Konventionsflüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten um 28,3 Prozent angestiegen, bei ersterer Gruppe sogar um gut 33 Prozent. Die größte Gruppe der Arbeitslosen stammt aus Syrien.

Asylanträge in Österreich: Auch 2016 anspruchsvolles Jahr

Die Flüchtlingswelle nach Österreich ist heuer ein wenig abgeebbt. Dennoch war auch 2016 ein herausforderndes Jahr, freilich noch mehr für Deutschland. Das geht aus einer Jahresbilanz von Medienservicestelle Neue Österreicher/innen und Integrationsfonds hervor.

Laut Eurostat-Zahlen gab es in Österreich bis Mitte Dezember 37.135 Asylanträge, das ist zwar deutlich weniger als im Gesamtjahr 2015, als über 89.000 entsprechende Ansuchen gezählt wurden, aber doch im internationalen Vergleich eine herausragende Zahl. So hatte Frankreich mit rund acht mal so vielen Einwohnern nicht einmal doppelt so viele Asylanträge (61.830).

Freilich ist Deutschland um ein vielfaches stärker betroffen. Laut den Eurostat-Zahlen wurden seit Jahresbeginn bis 14. Dezember insgesamt 1,075.350 Asylanträge in der EU gestellt, davon waren 1,033.505 Asylerstanträge. Mit 671.420 Asylansuchen entfiel hierbei weit mehr als die Hälfte auf Deutschland.

Asylanträge in Österreich: Auch 2016 anspruchsvolles Jahr

Die Flüchtlingswelle nach Österreich ist heuer ein wenig abgeebbt. Dennoch war auch 2016 ein herausforderndes Jahr, freilich noch mehr für Deutschland. Das geht aus einer Jahresbilanz von Medienservicestelle Neue Österreicher/innen und Integrationsfonds hervor.

Laut Eurostat-Zahlen gab es in Österreich bis Mitte Dezember 37.135 Asylanträge, das ist zwar deutlich weniger als im Gesamtjahr 2015, als über 89.000 entsprechende Ansuchen gezählt wurden, aber doch im internationalen Vergleich eine herausragende Zahl. So hatte Frankreich mit rund acht mal so vielen Einwohnern nicht einmal doppelt so viele Asylanträge (61.830).

Freilich ist Deutschland um ein vielfaches stärker betroffen. Laut den Eurostat-Zahlen wurden seit Jahresbeginn bis 14. Dezember insgesamt 1,075.350 Asylanträge in der EU gestellt, davon waren 1,033.505 Asylerstanträge. Mit 671.420 Asylansuchen entfiel hierbei weit mehr als die Hälfte auf Deutschland.

Freisprüche in Kölner Prozess um Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer

Im Prozess um den Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer hat das Landgericht Köln heute zwei als Schleuser angeklagte Männer aus Syrien freigesprochen. Die Strafkammer sah es nicht als erwiesen an, dass die Syrer im Alter von 18 und 20 Jahren einer Schleuserbande angehörten. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Freisprüche für die Angeklagten beantragt.

Den beiden Männern war ursprünglich eine Mitschuld am Tod von mindestens acht Flüchtlingen im Mittelmeer vorgeworfen worden. Das seeuntüchtige Boot der Flüchtlinge war vor gut einem Jahr auf der Fahrt von der Türkei nach Griechenland vor der griechischen Insel Kos gekentert. Dabei sollen acht der 17 Insassen ertrunken sein.

Die beiden Angeklagten bestritten, Mitglieder einer Schleuserbande zu sein. Sie gaben an, dass sie selber als Schutzsuchende nach Deutschland gekommen seien.

Rom: EU-Flüchtlingsverteilung gescheitert

Italien hält die EU-Verteilung der über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge für gescheitert. "Laut dem Programm hätten im Zeitraum 2015-2016 40.000 Menschen umverteilt werden sollen. Dabei sind bisher nur 2.000 Flüchtlinge umverteilt worden. Diese Zahl ist zu niedrig. So kann man nicht weitermachen", so Verkehrsminister Graziano Delrio.

"Italien kann nicht allein gelassen werden. Wir müssen für mehr europäische Solidarität sorgen", sagte Delrio. Er dankte der Küstenwache, die die EU-Mission zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer koordiniert. Italien sei mit seinem humanitären Einsatz für die Flüchtlinge ein Beispiel für ganz Europa.

Trotz des unermüdlichen Einsatzes der Küstenwache sei in diesem Jahr eine Rekordzahl von 4.400 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen. "Das Mittelmeer, ein Meer der Kultur und des Friedens, ist zu einem Meer des Todes geworden", klagte der Minister.

Italien rechnet bis Ende 2016 mit einer Rekordzahl von Migranten. Geht der bisherige Trend weiter, wird es auf Sizilien heuer 190.000 Flüchtlingsankünfte geben, prognostiziert das Innenministerium in Rom. Damit würde der Rekordwert aus dem Jahr 2014 - 170.000 Flüchtlinge - deutlich überschritten.

Beschäftigungsinitiative für Syrer: Deutschland stockt Mittel auf

Die deutsche Bundesregierung baut ihre Beschäftigungsinitiative für Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens aus. Nach Angaben des Entwicklungsministeriums sind mit dem "Cash for work"-Programm in diesem Jahr rund 57.000 Jobs geschaffen worden. Die Kosten der Initiative lagen bei 200 Millionen Euro. 2017 sollen die Mittel auf 400 Millionen Euro aufgestockt werden.

Im Jahresverlauf sollen damit insgesamt 65.000 Jobs entweder fortgesetzt oder aber neu geschaffen werden. Außerdem sollen Strukturen für eine längerfristige Beschäftigung entstehen.

Krieg verschärft: 580.000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan

Mehr als 580.000 Menschen sind in Afghanistan heuer bis zum 18. Dezember durch Krieg und Gewalt aus ihren Heimatorten vertrieben worden. Das geht aus einem in der Nacht auf Dienstag verschickten Bericht der UN-Organisation für Nothilfekoordination in Afghanistan (OCHA) hervor. Mit den Vertriebenenzahlen aus vergangenen Jahren sind nun knapp zwei Millionen Afghanen auf der Flucht im eigenen Land.

Im in der Nacht in New York diskutierten jüngsten Bericht des UN-Sicherheitsrates zur Sicherheitslage in Afghanistan heißt es, die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen afghanischen Sicherheitskräften und radikalislamischen Taliban sei stark gestiegen. Sie nahm in diesem Jahr bis Ende Oktober im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 22 Prozent zu. Dies sei der höchste Stand, seit die Vereinten Nationen die Zählung 2007 begonnen hätten.

62 Menschen in Kroatien in Transporter gepfercht

Die kroatischen Behörden haben Dutzende, in einen Transporter mit britischem Kennzeichen eingepferchte Flüchtlinge aufgegriffen. Das berichteten die Medien am Sonntag in Zagreb. Die 62 aus Pakistan und Afghanistan stammenden Menschen seien am späten Samstagabend von der Polizei auf der Autobahn nahe der kroatischen Stadt Novska rund 100 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Zagreb entdeckt worden.

Viele von ihnen seien in dem völlig überladenen Auto durch das Einatmen von Kohlenmonoxid und Unterkühlung ohne Bewusstsein gewesen, hieß es weiter. Sie seien in die umliegenden Krankenhäuser gebracht worden. Der Fahrer des Schlepperfahrzeuges, der offenbar illegal die Grenze von Serbien nach Kroatien überquert hatte und die Flüchtlinge nach Westeuropa bringen wollte, sei flüchtig.

Frontex: Heuer rund 350.000 neue Migranten und Flüchtlinge in der EU

Rund 350.000 Migranten ohne gültige Einreisepapiere und Flüchtlinge sind nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex in diesem Jahr bisher in die Europäische Union gekommen. Rund 180.000 seien über die Türkei und rund 170.000 über das Mittelmeer von Libyen und Ägypten aus eingereist, sagte Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri den "Ruhr-Nachrichten" aus Dortmund.

Der Schwerpunkt der Migration verlagerte sich demnach von der Türkei auf die zentrale Mittelmeer-Route. Nach dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei sei die Zahl der von dort einreisenden Flüchtlinge um 97 Prozent zurückgegangen, sagte Leggeri. Die Zusammenarbeit mit Ankara laufe in diesem Punkt "hervorragend". Auf der zentralen Mittelmeerroute aus Libyen und teilweise auch aus Ägypten sei die Zahl der Migranten dagegen um 20 Prozent gestiegen.

Frontex: Heuer rund 350.000 neue Migranten und Flüchtlinge in der EU

Rund 350.000 Migranten ohne gültige Einreisepapiere und Flüchtlinge sind nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex in diesem Jahr bisher in die Europäische Union gekommen. Rund 180.000 seien über die Türkei und rund 170.000 über das Mittelmeer von Libyen und Ägypten aus eingereist, sagte Frontex-Exekutivdirektor Fabrice Leggeri den "Ruhr-Nachrichten" aus Dortmund.

Der Schwerpunkt der Migration verlagerte sich demnach von der Türkei auf die zentrale Mittelmeer-Route. Nach dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei sei die Zahl der von dort einreisenden Flüchtlinge um 97 Prozent zurückgegangen, sagte Leggeri. Die Zusammenarbeit mit Ankara laufe in diesem Punkt "hervorragend". Auf der zentralen Mittelmeerroute aus Libyen und teilweise auch aus Ägypten sei die Zahl der Migranten dagegen um 20 Prozent gestiegen.

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