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BUWOG-Prozess

Mega-Prozess gegen Grasser und Co.

Seit Jahren beschäftigt der Korruptionsfall um den Verkauf der Buwog-Wohnungen die Öffentlichkeit. Am 12. Dezember wurde der Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und weitere Angeklagte eröffnet. 

Im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts wird von einem Schöffensenat unter Vorsitz von Richterin Marion Hohenecker zur Anklage auf Untreue und Bestechung verhandelt.

Überblick: 

  • Prozess seit 12. Dezember im Wiener Straflandesgericht 
  • 825 Seiten Anklageschrift, 617 Seiten Gegenschrift
  • Vorwurf der Bestechung rund um die Privatisierung der Bundeswohnungsgesellschaft (Buwog).
  • Auch die Causa Telekom/Parteienfinanzierung wird in das Verfahren miteinbezogen.
  • Seit dem 41. Verhandlungstag steht Karl-Heinz Grasser Rede und Antwort.
  • Tag 47: Weitere Befragung von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP). Richterin Hohenecker geht mit Grasser das Protokoll der zweiten Beschuldigteneinvernahme vom 8. September 2010 durch. 
  • Danach folgt eine längere Sommerpause. Am 18. September geht es mit der Einvernahme der Angeklagten weiter.
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Tag 47: Auf Spurensuche beim „Schwiegermuttergeld“

Richterin: "Auch die Schöffen haben Recht auf einen Urlaub - Pause bis 18. September"

Die Verfahrensbeteiligten erklären sich bereit, wenn es Probleme mit der Zweimonatspausen-Frist gibt, auf eine Neuaufnahme des Verfahrens zu verzichten. Der nächste Termin ist für den 18. September angesetzt.

Grasser bedankt sich bei der Richterin für die Akribie beim Durchgehen der Bewegungsprotokolle.

Richterin: "Können wir die Wochenenden eingrenzen für die dritte Tranche?"

"Zwischen Weihnachten 2005 und Jänner 2006", antwortet Grasser. Er und seine Frau erhielten von der Schwiegermutter in drei Tranchen rund 500.000 Euro in bar.

Die Richterin geht weiter akribisch das Grasser-Einvernahmeprotokoll aus dem Jahr 2010 durch. Grasser ist mit manchen zusammenfassenden Protokollierungen nicht zufrieden und moniert "die Tonalität".

"Swarovski-Vermögensberater Wicki 'deutlich' nach der Hochzeit kennengelernt"

Er habe Wicki wahrscheinlich zur Jahreswende 2006/07 kennengelernt, sagt Grasser.

"Ich hätte mir eine Abwicklung gewünscht, ohne dass ich darin reingezogen werde."

Grasser über das "Schwiegermuttergeld"

Ende in Sicht

Schwiegermutter mit falschem Namen

Jetzt geht es um den (durch Heirat ) wechselnden Nachnamen der Schwiegermutter, die falsch auf einem Dokument steht. Grasser weiß auch nicht warum. Das könnte ein Mitarbeiter falsch geschrieben haben, meint er. 

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