Live-Blog zu Coronavirus

Erst fünf nach zwölf wurde die Zusammenarbeit mit dem in viele Ungereimtheiten verwickelten HG-Pharma-Geschäftsführer Ralf Herwig beendet. Doch die Uhr für Landeshauptmann Günther Platter (VP) tickt weiter.

🔗 Mehr dazu:

Die Prüfungen des Landes Tirol bezüglich des Unternehmens HG Pharma, das bis dato in Tirol für die Abwicklung eines Großteils der PCR-Tests verantwortlich war, und damit die Entscheidung, wie und ob es mit der Zusammenarbeit mit der Firma weitergehen soll, haben heute Vormittag zunächst noch angedauert. Derzeit würden Gespräche mit allen Systempartnern laufen, hieß es vom Land.

▶️ Es geht dabei um die Zeit bis zum 30. Juni, dann sei der Vertrag mit der HG Pharma ohnehin zu Ende. Parallel werde bereits eine europaweite Ausschreibung für die Zeit nach dem 30. Juni vorbereitet. Die Möglichkeiten, wie es in der Zwischenzeit weitergeht, werden derzeit in alle Richtungen geprüft.

▶️ Am Mittwoch hatte LH Platter (ÖVP) erklärt, die Zusammenarbeit mit dem schwer unter Beschuss geratenen Chef bzw. Gründer der HG Pharma, Ralf Herwig, zu beenden. Kurz zuvor hatte sich Herwig aber schon von sich aus aus dem operativen Geschäft der Firma zurückgezogen.

Die Vergabe des Auftrags für PCR-Tests im Wert von acht Mio. Euro an die HG Pharma hatte für massive Kritik gesorgt, weil gegen den Firmengründer ein Verfahren wegen mutmaßlicher Behandlungsfehler läuft. Außerdem steht der Verdacht im Raum, die Firma würde die fachlichen Voraussetzungen für die Tests nicht erfüllen.

▶️  FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger und FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser forderten indes aufgrund der Causa HG Pharma Platters Rücktritt.

"Es hat sich nun endgültig 'ausgeplattert' im Land Tirol. Der ÖVP-Landeshauptmann muss endlich die Konsequenzen aus diesem 'PCR-Test-Skandal' ziehen und sofort zurücktreten",

betonten die beiden Politiker in einer Aussendung.

▶️ Die Ankündigung von Platter 2023 wieder als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu gehen, sahen indes die Tiroler NEOS problematisch.

"Tirol braucht einen Neustart. Ein Comeback zu den strukturellen Problemen vor Corona, die uns gerade in der Krise massiv belastet haben, darf es nicht geben",

so Klubobmann Dominik Oberhofer.

Statt der Empfänger von Coronahilfen hat die EU-Datenbank heute vorerst nur einen Serverfehler ausgewiesen. "Interner Serverfehler: 35c457a2-c2e6-4ac5-a2ca-b7da43a4600d. Bitte wenden Sie sich an den Verwalter COMP-TAM-SUPPORT@ec.europa.eu" war am Vormittag auf dem Beihilfen-Portal der Wettbewerbssektion der EU-Kommission zu lesen. Laut ORF wurden fast 9000 Datensätze von Österreich nach Brüssel gemeldet.

▶️ Die Regierung in Wien hatte gestern angekündigt, dass Unternehmen, die im Vorjahr Corona-Unterstützungen über 100.000 Euro erhalten haben, in der Förderdatenbank der EU veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung betrifft laut Finanzministerium Förderungen mit einem Gesamtvolumen von 6,7 Mrd. Euro. Ausschlaggebend war eine entsprechende Vorgabe der EU-Kommission.

▶️ Laut der ORF-"ZiB2" vom gestern Abend wurden 8872 Datensätze für das Jahr 2020 übermittelt. Darunter sind demnach die Daten von 0,68 Prozent der Empfänger des Fixkostenzuschusses, 4,6 Prozent all jener, die aus mehreren Töpfen Hilfen bekommen haben sowie 98,3 Prozent aller Firmen, die Garantien der Kontrollbank erhalten haben.

Die Tirolerinnen und Tiroler erwarten einen baldigen Wirtschaftsaufschwung und weniger Arbeitslose.

🔗 Mehr zum Thema:

Die Bevölkerung wartet nach den langen Corona-Einschnitten hart auf Öffnungsschritte. 81 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler sind für die Impfung.

🔗 Mehr zum Thema:

Im Wiener Rathaus fällt heute die Entscheidung, ob man die bundesweiten Öffnungsschritte ab 19. Mai in vollem Umfang mitträgt oder ob man restriktiver vorgeht. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wird sich ab Mittag mit Fachleuten aus dem Gesundheitsbereich beraten.

▶️ Ludwig hat sich zuletzt wiederholt skeptisch hinsichtlich einer gleichzeitigen Öffnung aller Bereiche gezeigt. Möglich ist etwa, dass die Gastronomie zunächst nur die Schanigärten aufsperren darf. Kolportiert wurde zuletzt, dass eine Öffnung indoor erst Ende Mai möglich sein wird.

▶️ Nach dem Videocall mit den Experten wird Ludwig seine Entscheidung verkünden. Dies wird laut derzeitigem Stand nicht vor 15.00 Uhr der Fall sein, hieß es.

▶️ In Wien galt bis 3. Mai ein strenger Lockdown, der nach einem starken Anstieg bei den Intensivpatienten verhängt worden war. Inzwischen hat sich die Lage in den Spitälern entspannt, auch die Corona-Neuinfektionen sind in Wien zurückgegangen.

Studenten der US-Universität Harvard müssen sich zum Beginn des neuen Semesters im Herbst gegen Corona impfen lassen.

"Um die hohen Impfraten zu erreichen, die zum Schutz unserer Gemeinde erforderlich sind, wird Harvard die Corona-Impfung für alle Studenten vorschreiben, die sich in diesem Herbst auf dem Campus aufhalten werden",

teilte die Hochschule in Cambridge im US-Staat Massachusetts mit. Ausnahmen würden demnach nur aus medizinischen oder religiösen Gründen gewährt.

▶️ Zuvor hatten eine Reihe anderer US-Eliteuniversitäten wie Yale, Columbia und Princeton bereits eine solche Impfpflicht eingeführt. Vor ihrer Rückkehr zum Campus müssen Studenten ihre Impfung mit einem Vakzin abgeschlossen haben, das von der Arzneimittelbehörde FDA oder der Weltgesundheitsorganisation WHO zugelassen ist. Dies bedeute, dass seit der Verabreichung der letzten Impfdosis mindestens zwei Wochen verstrichen sein müssten, hieß es weiter. Internationalen Studenten und anderen, die vor dem Herbst keinen Zugang dazu haben, will die Universität bei deren Ankunft eine Impfung anbieten.

▶️ Die 1636 von britischen Einwanderern gegründete Universität gilt als einer der Eliteschmieden der USA, die unter anderem mehrere Präsidenten und Dutzende Nobelpreisträger hervorbrachte. Mehr als 23.000 Studenten sind derzeit an der privaten Hochschule eingeschrieben, die für ihre strengen Zulassungsbedingungen bekannt ist.

Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute in einer Videobotschaft.

"Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen."

▶️ Bisher seien aus der EU mehr als 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff in den Rest der Welt geliefert worden, so Von der Leyen. Das sei fast so viel, wie hier in der EU verabreicht worden sei. Die EU sei die Apotheke der Welt.

"Um es klar zu sagen, Europa ist die einzige demokratische Region der Welt, die Exporte im großen Maßstab erlaubt."

▶️ Zuvor hatte die US-Regierung sich für die Aussetzung von Patenten ausgesprochen. Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai gestern. Das Ziel sei, "so viele sichere und wirksame Impfungen so schnell wie möglich zu so vielen Menschen wie möglich zu bringen", so Tai.

In Vorarlberg hat erneut ein Lehrer seine Stelle verloren, weil er die Corona-Maßnahmen nicht mittragen wollte. Der HAK-Lehrer verweigerte Tests und das Maskentragen. Nachdem Gespräche über die Dienstpflichten nicht gefruchtet hätten, habe man letztlich nichts anderes mehr tun können, als die Entlassung auszusprechen, bestätigte Elisabeth Mettauer-Stubler, Sprecherin der Bildungsdirektion einen Bericht der Vorarlberger Nachrichten.

▶️ Es handelt sich in Vorarlberg um die dritte Lehrperson, die aufgrund eines Boykotts der Corona-Maßnahmen entlassen wurde. Bereits im März mussten zwei Pädagogen ihre Stelle aufgeben, von weiteren ähnlichen Fällen sei ihr derzeit nichts bekannt, so Mettauer-Stubler.

▶️ Als der HAK-Lehrer Maske und Tests verweigerte, erlaubte ihm der Direktor der Schule laut dem Zeitungsbericht zunächst Fernunterricht. Die Bildungsdirektion ordnete jedoch im April seine Rückkehr in die Schule an, was der Direktor so auch umsetzte. Als Grund für seine Verweigerung habe der Lehrer gesundheitliche Probleme genannt. Er habe nach einem Corona-Test unter anderem wochenlang Kopfschmerzen gehabt.

Hocherfreut zeigten sich heute der SPÖ-Pensionistenverband (PVÖ) und der ÖVP-Seniorenbund über die Lockerungen der Besuchsregeln in Heimen. Man habe das Ende der Beschränkungen seit Wochen gefordert, so Pensionistenverbands-Präsident Peter Kostelka in einer Aussendung. Die Schutzmaßnahmen - Impfungen, Tests, Maske, Abstands-und Hygieneregeln - müssen "natürlich aufrecht bleiben".

"Der Besuch seiner Lieben ist geradezu ein Lebensmotor. Die lange Zeit der Isolation hat Spuren hinterlassen. Man muss sich vorstellen, monatelang in einem Zimmer so gut wie alleine sein zu müssen und seine eigene Familie nicht sehen zu können. Umso mehr freuen wir uns darüber, dass es jetzt wieder möglich sein wird – geschützt – die Bewohnerinnen und Bewohner von Senioreneinrichtungen zu besuchen und ihnen damit wieder ein wenig Lebensfreude zu schenken",

betonte Kostelka die Bedeutung der Besuche für die psychisch-seelischen Verfassung von älteren Menschen in Senioreneinrichtungen.

"Die Rückkehr zu täglichen Besuchsmöglichkeiten in den Alten-und Pflegeheimen, die wir seit Wochen gefordert und nach langem Ringen durchgesetzt haben, bedeutet für die Bewohnerinnen und Bewohner der Heime sowie für ihre Angehörigen den lange ersehnten Schritt zurück zur relativen Normalität",

erklärte ÖVP-Seniorenbundpräsidentin Ingrid Korosec.