Live-Blog zu Coronavirus

Bei der Zentralmatura gibt es heuer noch vor dem Sommer Ersatztermine für Schüler, die als K1-Kontaktperson, aufgrund eines falsch positiven Covid-19-Tests oder wegen einer Erkrankung nicht an einer oder mehreren Prüfungen teilnehmen können. Für die Bestätigung der Erkrankung, die nichts mit dem Coronavirus zu tun haben muss, ist ein ärztliches Attest nötig.

"Wir haben versprochen, dass es in diesen besonderen Fällen zu keinem Laufbahnverlust kommen wird. Das lösen wir damit ein. Wir haben eine entgegenkommende Regelung geschaffen, die die Absolvierung der Abschlussprüfungen noch vor dem Sommer ermöglicht",

betonte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).

▶️ Die Zentralmatura startet heuer am 20. Mai (Deutsch) und dauert bis 31. Mai (Italienisch). Für die Teilnahme an einer Klausur ist die Vorlage eines negativen Corona-Tests nötig. Dieser kann unmittelbar vor der Prüfung an Ort und Stelle abgelegt werden. Das Ministerium appelliert aber, schon in den Tagen davor zur Minimierung der Aufregung entweder einen PCR-Gurgeltest (Gültigkeitsdauer: 72 Stunden) oder in einer Teststraße bzw. Apotheke einen Antigentest zu machen (Gültigkeitsdauer 48 Stunden).

Mit Stand heute wurden in Tirol insgesamt rund 348.000 Impfungen durchgeführt, davon über 235.500 Erst- und rund 112.300 Zweitimpfungen. Laut Eintragungen im e-Impfpass sind damit 31,1 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler ein erstes Mal geimpft, knapp 15 Prozent bereits vollimmunisiert.

▶️ Am kommenden Wochenende werden in den Impfzentren in Reutte, Landeck, Imst, Haiming, Telfs, Kufstein, Kundl, Kitzbühel, Lienz und Innsbruck über 9000 Personen geimpft. Gleichzeitig wird auch weiterhin in den Ordinationen der niedergelassenen Ärzteschaft geimpft, die ihre Termine individuell mit den Patienten koordiniert. In dieser Woche teilt das Land dafür 70 Prozent der Impfstoffe den niedergelassenen Ärzten zu.

▶️ Bei den Impfungen wird es auch zu stichprobenartigen Kontrollen kommen. Personen müssen im Fall einer Überprüfung glaubhaft machen können, dass sie zu einer Risikogruppe oder zu einer bestimmten Berufs- und Personengruppen gehören, die laut Tiroler Impfplan derzeit priorisiert geimpft werden. Es wird empfohlen, ein Dokument wie ein Attest, einen Befund oder das Schreiben der Sozialversicherung mitzuführen, das an Risikogruppen ergangen ist. Auch eine Bestätigung des Arbeitsgebers als Berufsgruppennachweis oder beispielsweise der Mutter-Kind-Pass für die Personengruppe der engen Angehörigen von Schwangeren können zur Glaubhaftmachung verwendet werden. Personen über 50 Jahre brauchen hingegen keinen Nachweis, da sie regulär in Phase 3 für eine Impfung vorgesehen sind und eingeladen werden.

„Durch stichprobenartige Kontrollen wollen wir gewährleisten, dass die Priorisierungen auch eingehalten werden und sich niemand eine Impfung durch unwahre Angaben erschleicht – das ist inakzeptabel und auch gegenüber jenen nicht in Ordnung, denen die Impfung tatsächlich in der aktuellen Phase zusteht“,

betont Gesundheitsdirektor Thomas Pollak.

▶️ Ergänzend starten die ersten betrieblichen Impfungen ab 17. Mai. Die Organisation vor Ort erfolgt durch die Betriebe. Es stehen in einem ersten Schritt rund 2500 Impfdosen für besonders exponiertes und eigens bekanntgegebenes Schlüsselpersonal zur Verfügung. Rund 140 Tiroler Unternehmen haben sich dafür entschieden, eine eigene Impfstraße einzurichten.

▶️ Das Land ruft zudem einmal mehr alle Personen ab 16 Jahren dazu auf, sich über die Plattform www.tirolimpft.at für die freiwillige Impfung vorzumerken, sofern dies noch nicht geschehen sei.

Die FPÖ fordert eine Sondersitzung des Nationalrats zu "Ungereimtheiten und Skandalen" in Zusammenhang mit Covid-19. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) müsse Rede und Antwort stehen, verlangte Klubobmann Herbert Kickl in einer Aussendung. Allein beantragen kann die FPÖ heuer keine Sondersitzung mehr. Sie sucht daher Verbündete und verhandelt für das Verlangen derzeit mit der SPÖ.

▶️ Für Kickl sind die aus seiner Sicht dubiosen Vorgänge in Tirol mit den PCR-Tests "in Wahrheit nur die Spitze des Eisbergs". Er sprach von massenhaft falschen Testungen, die es sicher nicht nur in Tirol gebe. Diese Zahlen bildeten die Grundlage für Entscheidungen der schwarz-grünen Bundesregierung und seien der zentrale Baustein des Corona-Managements des Gesundheitsministeriums.

"Wir sagen schon lange, dass dieses Vorgehen völlig intransparent und nicht nachvollziehbar ist",

betonte Kickl.

▶️ Die Eingabe falscher Testergebnisse ins System belege, dass das Ministerium seiner Kontrollaufgabe nicht nachgekommen sei. Somit seien die Infektionszahlen der AGES und die weitergemeldeten Daten an EU und WHO ebenfalls anzuzweifeln. Offenbar gebe es in Österreich prinzipiell ein riesiges Problem mit der Qualität und der Kontrolle von Test-Laboren, so Kickl.

Auf Rückfrage beim Land Tirol, warum die Zahlen im Corona-Dashboard aktuell nicht korrekt dargestellt werden, verweist ein Sprecher auf "technische Probleme". Mit dem nächsten Update um 13.30 Uhr sollte der Fehler ihm zufolge behoben sein.

Die ab 19. Mai geplanten Lockerungen bringen auch im Handel weitere Schritte in Richtung Normalität. Hält der Plan, darf der Handel künftig wieder bis 21 Uhr öffnen und damit den vollen Zeitrahmen von 72 Stunden pro Woche ausschöpfen. Seit über einem halben Jahr müssen die Geschäfte, sofern sie überhaupt offen haben konnten, nun schon um 19 Uhr schließen.

▶️ Neuerungen kommen auch auf die Beschäftigten zu: Geplant sind regelmäßige Corona-Tests für die Handelsangestellten sowie eine bessere Abgeltung der Mehrarbeit in einigen großen Handelsfirmen wie Rewe und Lidl.

▶️ Für Handelsangestellte wird das Tragen einer FFP2-Maske ab Mitte Mai nicht mehr genügen, berichtet der Standard. Die Regierung wolle Corona-Tests für Verkaufsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter zur Pflicht machen. Wie regelmäßig diese dazu antreten sollen, darüber werde noch verhandelt. Handelsverbandschef Rainer Will plädiert für maximal ein Mal pro Woche, zumal es vor allem in ländlichen Regionen an Testkapazitäten fehle.

▶️ Schleppend läuft es bei den Impfungen. Die medial groß angekündigte Priorisierung bei den Impfungen für Angestellte im Handel entpuppe sich bei genauerem Hinsehen als PR-Gag, kritisierte die für den Handel zuständige Wirtschaftsbereichssekretärin der Gewerkschaft GPA, Anita Palkovich.

"Bei den Betroffenen ist davon bislang nichts angekommen."

Die Supermarktketten wollen ihre Beschäftigten ab Mitte/Ende Mai in betrieblichen Impfstraßen gegen Covid-19 impfen.

Erst fünf nach zwölf wurde die Zusammenarbeit mit dem in viele Ungereimtheiten verwickelten HG-Pharma-Geschäftsführer Ralf Herwig beendet. Doch die Uhr für Landeshauptmann Günther Platter (VP) tickt weiter.

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Die Prüfungen des Landes Tirol bezüglich des Unternehmens HG Pharma, das bis dato in Tirol für die Abwicklung eines Großteils der PCR-Tests verantwortlich war, und damit die Entscheidung, wie und ob es mit der Zusammenarbeit mit der Firma weitergehen soll, haben heute Vormittag zunächst noch angedauert. Derzeit würden Gespräche mit allen Systempartnern laufen, hieß es vom Land.

▶️ Es geht dabei um die Zeit bis zum 30. Juni, dann sei der Vertrag mit der HG Pharma ohnehin zu Ende. Parallel werde bereits eine europaweite Ausschreibung für die Zeit nach dem 30. Juni vorbereitet. Die Möglichkeiten, wie es in der Zwischenzeit weitergeht, werden derzeit in alle Richtungen geprüft.

▶️ Gestern hatte LH Platter (ÖVP) erklärt, die Zusammenarbeit mit dem schwer unter Beschuss geratenen Chef bzw. Gründer der HG Pharma, Ralf Herwig, zu beenden. Kurz zuvor hatte sich Herwig aber schon von sich aus aus dem operativen Geschäft der Firma zurückgezogen.

Die Vergabe des Auftrags für PCR-Tests im Wert von acht Mio. Euro an die HG Pharma hatte für massive Kritik gesorgt, weil gegen den Firmengründer ein Verfahren wegen mutmaßlicher Behandlungsfehler läuft. Außerdem steht der Verdacht im Raum, die Firma würde die fachlichen Voraussetzungen für die Tests nicht erfüllen.

▶️  FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger und FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser forderten indes aufgrund der Causa HG Pharma Platters Rücktritt.

"Es hat sich nun endgültig 'ausgeplattert' im Land Tirol. Der ÖVP-Landeshauptmann muss endlich die Konsequenzen aus diesem 'PCR-Test-Skandal' ziehen und sofort zurücktreten",

betonten die beiden Politiker in einer Aussendung.

▶️ Die Ankündigung von Platter 2023 wieder als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu gehen, sahen indes die Tiroler NEOS problematisch.

"Tirol braucht einen Neustart. Ein Comeback zu den strukturellen Problemen vor Corona, die uns gerade in der Krise massiv belastet haben, darf es nicht geben",

so Klubobmann Dominik Oberhofer.

Statt der Empfänger von Coronahilfen hat die EU-Datenbank heute vorerst nur einen Serverfehler ausgewiesen. "Interner Serverfehler: 35c457a2-c2e6-4ac5-a2ca-b7da43a4600d. Bitte wenden Sie sich an den Verwalter COMP-TAM-SUPPORT@ec.europa.eu" war am Vormittag auf dem Beihilfen-Portal der Wettbewerbssektion der EU-Kommission zu lesen. Laut ORF wurden fast 9000 Datensätze von Österreich nach Brüssel gemeldet.

▶️ Die Regierung in Wien hatte gestern angekündigt, dass Unternehmen, die im Vorjahr Corona-Unterstützungen über 100.000 Euro erhalten haben, in der Förderdatenbank der EU veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung betrifft laut Finanzministerium Förderungen mit einem Gesamtvolumen von 6,7 Mrd. Euro. Ausschlaggebend war eine entsprechende Vorgabe der EU-Kommission.

▶️ Laut der ORF-"ZiB2" vom gestern Abend wurden 8872 Datensätze für das Jahr 2020 übermittelt. Darunter sind demnach die Daten von 0,68 Prozent der Empfänger des Fixkostenzuschusses, 4,6 Prozent all jener, die aus mehreren Töpfen Hilfen bekommen haben sowie 98,3 Prozent aller Firmen, die Garantien der Kontrollbank erhalten haben.

Die Tirolerinnen und Tiroler erwarten einen baldigen Wirtschaftsaufschwung und weniger Arbeitslose.

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Die Bevölkerung wartet nach den langen Corona-Einschnitten hart auf Öffnungsschritte. 81 Prozent der Tirolerinnen und Tiroler sind für die Impfung.

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